Recht
12.07.2006
EU verdonnert Microsoft zu 280,5 Mio. Euro Strafe
Die EU-Kommission hat heute ihre Entscheidung im Kartellverfahren gegen Microsoft bekannt gegeben. Demnach wird der Softwarekonzern zu einem täglichen Bussgeld von 1,5 Mio. Euro verurteilt und die E...
weiterlesen
06.07.2006
Klage gegen Windows-Echtheitsprüfung von Microsoft
Zwei Firmen und drei Private haben eine weitere Klage gegen die Windows-Echtheitsprüfung von Microsoft eingereicht. Schon in der vergangenen Woche hatte der "WGA-Notifier" einen US-Bürger zur Klage ...
weiterlesen
05.07.2006
Microsoft drohen saftige Bussen
Mitglieder der EU-Kommission haben in einer Sitzung mit den nationalen Kartellwächtern der EU-Mitgliedsländer einmütig eine tägliche Geldstrafe für den Softwarekonzern Microsoft befürwortet. Am komm...
weiterlesen
03.07.2006
Neue "Lex iTunes" in Frankreich
Unerlaubtes Kopieren von Musik und Videos wird in Frankreich zukünftig strenger bestraft. Dies steht im frisch verabschiedeten Urheberrechts-Gesetz - nebst der Forderung, dass Musik aus Online-Shops...
weiterlesen
22.06.2006
Zürcher Internet-Aukionsbetrüger überführt
Die Kantonspolizei Zürich hat in einem abgeschlossenen Ermittlungsverfahren einem 28-jährigen Schweizer rund 30 Internet-Auktionsbetrüge im Deliktsbetrag von zirka 90 000 Franken nachgewiesen. Der B...
weiterlesen
15.06.2006
Deutschland plant neues Gesetz gegen Spam-Mails
Die deutsche Regierung möchte unerwünschte Spam-Mails mit einem neuen Gesetz bekämpfen. In dem am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf heisst es, Charakter und Herkunft einer E-...
weiterlesen
06.06.2006
Urheberrechtsabgabe: SWICO hat Ergänzungsbeschwerde eingereicht
Der SWICO - Schweizerischer Wirtschaftsverband der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik - hat bezüglich der schriftlichen Begründung der Eidgenössischen Schiedskommission, "Abgab...
weiterlesen
01.06.2006
SUISA mit Rekurs ans Bundesgericht wegen Urheberrechtsabgabe
Bekanntlich hat der Verband SWICO im Februar 2006 gegen den Entscheid der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheber- und verwandten Schutzrechten vom 17. Januar 2006 eine Verw...
weiterlesen
31.05.2006
Liechtenstein will Urheberrechtsgesetz digitaler Technologie anpassen
Die Liechtensteiner Regierung hat einen Bericht und Antrag zur Abänderung des Urheberrechtsgesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. Ziel der Vorlage ist es, das liechtensteinische Urheberrecht ...
weiterlesen
29.05.2006
Wipo überträgt der Schweiz ihre Domain-Namen
Die WIPO hat das Gesuch der Bundeskanzlei gutgeheissen und die Domain-Namen Schweiz.ch, Suisse.ch, Svizzera.ch auf die Schweiz übertragen. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) als offi...
weiterlesen
