Recht
Geschichte einer Marke
16.08.2023
Wieso ein Smiley jetzt Unterlassungsverfügungen verschickt
Hunderte HändlerInnen erhielten in den letzten Tagen eine Unterlassungsverfügung eines US-Gerichts, weil sie Produkte mit einem Smileys darauf vertreiben. Die wichtigsten Antworten zum Rechtstreit und ein Streifzug durch die Geschichte des Smileys.
weiterlesen
Wettbewerb
01.08.2023
EU-Kommission prüft Einbindung von Teams bei Microsoft
Behindert Microsoft mit der Integration von Teams etwa in sein Office-Paket den Wettbewerb? Der Rivale Slack ist davon überzeugt. Nun beschäftigt sich die EU-Kommission mit dem Fall.
weiterlesen
Internet
13.07.2023
Missverständnis um Emoji – Farmer muss 56'500 Euro zahlen
Kann man mit einem Daumen-hoch-Emoji einen verbindlichen Vertrag abschliessen? Ein Gericht in Kanada hat ein Urteil gefällt.
weiterlesen
Marktverhältnisse bei Essenslieferungen
13.07.2023
Bestpreisklauseln: Bundeskartellamt stellt Verfahren gegen Lieferando ein
Wettbewerbshüter haben Lieferando wegen in Verträgen mit Restaurants verankerten Preisklauseln ins Visier genommen. Das Verfahren wurde nun eingestellt, da es keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür gäbe, dass diese den Marktzutritt anderer Lieferdienste erschweren.
weiterlesen
Neues Digitalgesetz
12.07.2023
Amazon legt Widerspruch gegen den Plattform-Status in der EU ein
Wie gross ist Amazon wirklich? Das sehen der Konzern selbst und die EU durchaus unterschiedlich. Für sehr grosse Plattformen gelten besonders strenge Vorgaben.
weiterlesen
Internet
11.07.2023
Neues Datenschutzabkommen zwischen EU und USA in Kraft
Zweimal haben sich EU und USA auf ein Abkommen zum Datentransfer geeinigt, zweimal hat das höchste europäische Gericht die Regelung gekippt. Nun gibt es einen neuen Rechtsrahmen.
weiterlesen
Gegen Greenwashing
10.07.2023
Konsumentenschutz reicht u. a. Beschwerde gegen Swisscom ein
Der Konsumentenschutz hat gegen Firmen wie Coca-Cola, Hipp und Swisscom insgesamt elf Beschwerden eingereicht. Die Konsumenten würden in die Irre geführt.
weiterlesen
Strengere Wettbewerbskontrolle
28.06.2023
BGH verzichtet auf EuGH-Anfrage zur Marktaufsicht bei Amazon
Das Bundeskartellamt hat Amazon unter verschärfte Wettbewerbsaufsicht gestellt. Der Bundesgerichtshof (BGH) teilte nun mit, dass der Kartellsenat derzeit nicht beabsichtige, in der Sache den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zurate zu ziehen.
weiterlesen
Kartellsenat
27.06.2023
Amazon klagt am BGH gegen härtere Wettbewerbskontrolle
Am heutigen Dienstag verhandelt der Kartellsenat in Karlsruhe erstmals über eine Beschwerde gegen die Einstufung von Amazon als Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb".
weiterlesen
Rechtsstreit
24.05.2023
Tiktok klagt gegen Verbot im US-Bundesstaat Montana
Der US-Bundesstaat Montana will Download-Plattformen ab dem 1. Januar 2024 verbieten, die Video-App Tiktok anzubieten. Tiktok hat gegen den Entscheid Klage eingereicht.
weiterlesen
