Avenir Suisse Privatisierungsagenda für die Schweiz

Die Schweiz verfügt über ein breites Unternehmensportfolio unter staatlicher Kontrolle. Die finanziellen Risiken dieser Unternehmen, die sich immer öfter auf wettbewerblichen und globalen Märkten behaupten müssen, tragen die Steuerzahler. Avenir Suisse lanciert mit einer neuen Studie die notwendige Diskussion darüber, welche Risiken den Schweizer Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern weiterhin zugemutet werden sollen und wo eine Privatisierung von Staatsunternehmen aus politischer, aber auch aus betrieblicher Sicht von Vorteil wäre.

Noch vor wenigen Jahren galten Energiekonzerne als attraktives staatliches «Tafelsilber», dank dem die kantonalen Eigentümer auf regelmässige Einkommensströme zählen durften. In der Zwischenzeit mussten mehr als ein Energieunternehmen milliardenschwere Buchverluste verbuchen. Es ist nicht mehr auszuschliessen, dass die finanziellen Verluste im Energiesektor Ausmasse annehmen könnten wie während der Kantonalbankenkrise in den 1990er-Jahren, als verschiedene Geldinstitute staatlicher Rettung bedurften. Diese besorgniserregenden Entwicklungen machen es nötig, das Thema Privatisierung in der Schweiz wieder aufs Tapet zu bringen – und zwar für alle Branchen.

Senior Fellow Samuel Rutz hat für das neue «avenir debatte» die staatlich beherrschten Unternehmen der Schweiz unter die Lupe genommen. Seine Analyse entkräftet den Mythos, wonach öffentliche Betriebe und Beteiligungen Garant sind für Qualität und tiefe Preise. Im Gegenteil zeigt er auf, dass die bestehenden politischen Interessenskonflikte sich zum Teil sehr negativ auswirken. Die Beurteilung der Entwicklungen in der Telekom-, der Finanz- und Energiebranche bildet die Basis für die in der Studie vorgestellte Privatisierungsagenda für die Schweiz.