Dauer-Patentstreit mit Samsung: Etappensieg für Apple

Apple hat im Dauer-Patentstreit mit Samsung in den USA einen Etappensieg errungen. Ein US-Berufungsgericht hat das rund 120 Millionen US-Dollar schwere Urteil zugunsten von Apple aus dem zweiten Patentprozess gegen Samsung wiederhergestellt. Die Richter entschieden mit einer Mehrheit von acht zu drei Stimmen zudem, dass in der ersten Instanz über einer Erhöhung der Zahlung wegen absichtlicher Patentverletzung entschieden werden müsse. Das kann den Betrag verdreifachen.

Im Februar hatte eine kleines Gremium des Berufungsgerichts aus drei Richtern das Urteil annulliert, weil die Patente ungültig seien. Das waren auch die drei Richter, die jetzt gegen die neue Entscheidung stimmten, wie aus den veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. In dem Verfahren geht es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones, die Autocorrect-Funktion sowie das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie mit einem Fingertipp anrufen kann.