Nationale Lösung in Frankreich

Frankreich hatte im vergangenen Sommer im Alleingang eine Digitalsteuer für international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple eingeführt. Das Vorhaben war zuvor auf europäischer Ebene gescheitert. Betroffen sind Konzerne, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro und in Frankreich von mehr als 25 Millionen Euro erzielen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.

Die Ankündigung Macrons bedeutet eine neue Wende in dem transatlantischen Konflikt. Erst Anfang des Monats hatte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire angekündigt, es solle verstärkte Anstrengungen geben, eine internationale Lösung auf Ebene der Industrieländer-Organisation OECD zu finden. Laut AFP will Le Maire am Mittwoch mit seinem US-Kollegen Steven Mnuchin am Rande des Weltwirtschaftsforum im Schweizer Skiort Davos zusammenkommen.

Der im Oktober von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vorgelegte Entwurf sieht unter anderem vor, dass die Besteuerung sich nicht nur am Firmensitz orientiert. Stattdessen sollen internationale Unternehmen auch dort Abgaben zahlen, wo ihre Kunden oder Nutzer von Dienstleistungen sitzen und die Unternehmen Gewinne erzielen.