Zukunft der populären Video-App
04.08.2020, 23:49 Uhr
Trump verlangt "erheblichen Anteil" am TikTok-Deal für Staat
Wirrwarr um TikTok und die geplante Übernahme des US-Geschäfts durch Microsoft: Nach einem Gespräch mit Microsoft-Chef Satya Nadella berichtet nun Trump, er habe diesem gesagt, dass "ein sehr erheblicher Teil" des Verkaufspreises in die US-Staatskasse fliessen müsse.
(Quelle: shutterstock.com/DANIEL_CONSTANTE)
Im Streit um die Zukunft der populären Video-App TikTok aus China ist US-Präsident Donald Trump weiter in die Kritik geraten. Trump hatte gefordert, dass die US-Regierung bei einer möglichen Übernahme des nordamerikanischen Geschäfts von TikTok durch den US-Konzern Microsoft mitverdient.
Mehrere US-Medien sprachen von einer ungewöhnlichen Einmischung, für die es in der jüngeren amerikanischen Geschichte keine Beispiele gebe. Kritik kam erneut auch aus China.
Am Wochenende hatte Trump TikTok unter Verweis auf die Datensicherheit mit einem Aus in den USA gedroht. Am Montag sagte er dann, er würde den Kauf des US-Geschäfts von TikTok durch eine amerikanische Firma unterstützen. Wenn es bis zum 15. September keine Einigung gebe, werde er allerdings die Einstellung des Betriebs verfügen.
"Weil wir dieses Geschäft ermöglichen"
Nach einem Gespräch mit Microsoft-Chef Satya Nadella berichtete Trump, er habe diesem gesagt, dass "ein sehr erheblicher Teil" des Verkaufspreises in die US-Staatskasse fliessen müsse. Er begründete seine Forderung mit den Worten: "weil wir dieses Geschäft ermöglichen". Nähere Angaben, wie solch eine Zahlung aussehen könnte, machten weder das Weisse Haus noch das Finanzministerium, wie das "Wall Street Journal" berichtete.
"Es ist völlig unorthodox, dass ein Präsident vorschlägt, dass die USA einen Anteil von einem Geschäftsabschluss nehmen - insbesondere wenn es um einen Abschluss geht, den er selbst eingefädelt hat", zitierte das Blatt den Jura-Professor Carl Tobias von der Universität Richmond. "Die Idee ist wahrscheinlich auch illegal und unethisch." Das Blatt sprach von einer "präsidialen Machtdemonstration, für die es keinen Präzedenzfall zu geben scheint".
Die "New York Times" sprach ebenfalls von einer "Abkehr" der Praktiken früherer Präsidenten. "Während frühere republikanische Regierungen Eingriffe der Regierung in den Markt ablehnten, hatte Herr Trump keine Skrupel, eine härtere Gangart einzuschlagen", schrieb das Blatt. Die Nachrichtenagentur Bloomberg urteilte: "Es wäre mit Blick auf die jüngere Geschichte beispiellos, wenn die US-Regierung einen Anteil an einer Transaktion zwischen Unternehmen einziehen würde, an denen sie nicht beteiligt ist."
