«Sicherheit Schweiz» 2016
02.05.2016, 10:53 Uhr
Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor
Der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) soll helfen, sicherheitspolitische Orientierung zu bieten. Cyber- und Wirtschaftsspionage gefährden Schweizer Firmen und Institutionen.
Die Komplexität der Herausforderungen für die sicherheitspolitischen Organe nimmt zu: die Zahl relevanter Akteure wächst, das sicherheitspolitische Umfeld wird fragmentiert, das strategische Umfeld der Schweiz ist durch eine aussergewöhnlich hohe Belastung Europas durch unterschiedliche Krisenlagen geprägt.
Die Krisenlagen im Nahen und Mittleren Osten haben als eskalierte Migrationsbewegungen und als erhöhte Terrorbedrohung unmittelbare Auswirkungen auf Europa und die Schweiz. Im dschihadistischen Terrorismus hat der «Islamische Staat» die Führungsrolle übernommen. Eine nochmals erhöhte Terrorbedrohung ergibt sich daraus, dass er Personen nach Europa schickt, die er mit Anschlägen oder Anschlagsplanungen beauftragt hat. Darauf hat der NDB bereits Anfang November 2015 öffentlich hingewiesen. Die nachfolgenden Anschläge in Paris und Brüssel haben seine Bedrohungsbeurteilung leider bestätigt. Auch für die Schweiz bleibt die Terrorbedrohung erhöht. Die Schweiz oder Schweizer Interessen im Ausland sind nicht primäre Ziele eines vom «Islamischen Staat» in Auftrag gegebenen bzw. organisierten Anschlags. Gleichwohl gehört die Schweiz zur westlichen, von Dschihadisten als islamfeindlich wahrgenommenen Welt und bleibt damit ein mögliches Ziel terroristischer Anschläge. Interessen von Staaten, die sich an der militärischen Koalition gegen den «Islamischen Staat» beteiligen, sowie russische und jüdische/israelische und arabische Interessen auf Schweizer Territorium sind zunehmend bedroht.
Die Krisenlage mit Russland entwickelt sich bereits seit einigen Jahren. Der Konflikt des Westens mit Russland verändert aller Wahrscheinlichkeit nach langfristig das strategische Umfeld der Schweiz und reduziert die realistischen sicherheitspolitischen Entwicklungsmöglichkeiten in Europa auf zwei grobe Kategorien: die Herausbildung von Einflusszonen oder schrittweise Eskalation. Informationsoperationen gewinnen auch in diesem Zusammenhang einen höheren Stellenwert.
Die Krisenlagen im Nahen und Mittleren Osten haben als eskalierte Migrationsbewegungen und als erhöhte Terrorbedrohung unmittelbare Auswirkungen auf Europa und die Schweiz. Im dschihadistischen Terrorismus hat der «Islamische Staat» die Führungsrolle übernommen. Eine nochmals erhöhte Terrorbedrohung ergibt sich daraus, dass er Personen nach Europa schickt, die er mit Anschlägen oder Anschlagsplanungen beauftragt hat. Darauf hat der NDB bereits Anfang November 2015 öffentlich hingewiesen. Die nachfolgenden Anschläge in Paris und Brüssel haben seine Bedrohungsbeurteilung leider bestätigt. Auch für die Schweiz bleibt die Terrorbedrohung erhöht. Die Schweiz oder Schweizer Interessen im Ausland sind nicht primäre Ziele eines vom «Islamischen Staat» in Auftrag gegebenen bzw. organisierten Anschlags. Gleichwohl gehört die Schweiz zur westlichen, von Dschihadisten als islamfeindlich wahrgenommenen Welt und bleibt damit ein mögliches Ziel terroristischer Anschläge. Interessen von Staaten, die sich an der militärischen Koalition gegen den «Islamischen Staat» beteiligen, sowie russische und jüdische/israelische und arabische Interessen auf Schweizer Territorium sind zunehmend bedroht.
Die Krisenlage mit Russland entwickelt sich bereits seit einigen Jahren. Der Konflikt des Westens mit Russland verändert aller Wahrscheinlichkeit nach langfristig das strategische Umfeld der Schweiz und reduziert die realistischen sicherheitspolitischen Entwicklungsmöglichkeiten in Europa auf zwei grobe Kategorien: die Herausbildung von Einflusszonen oder schrittweise Eskalation. Informationsoperationen gewinnen auch in diesem Zusammenhang einen höheren Stellenwert.
