Apple: Unrechtmässige Patent-Ansprüche

App-Entwickler sollen für In-App-Funktionen Patentgebühren an Lodsys zahlen. Apple weist das zurück. Das Unternehmen Lodsys will für In-App-Käufe Patentgebühren eintreiben, immerhin 0,575 Prozent der erzielten In-App-Store-Umsätze. Viele Apps für iPhone, iPad und iPod Touch setzen auf die sogenannte In-App-Funktion, um etwa kostenpflichtig von einer Lite- auf eine Vollversion zu aktualisieren oder wie im Beispiel einer Navigations-App neue Module einzuspielen. Genau darauf macht die Firma Lodsys Patentansprüche geltend und beruft sich dabei auf das fast 20 Jahre alte Patent ?Methods and Systems for Gathering Information from Units of a Commodity Across a Network?.

Die Konsequenz für App-Entwickler, die In-App-Funktionen nutzen: Bis zum Ablauf des Patents im Jahre 2023 sollen 0,575 Prozent des Verkaufserlöses einer jeden In-App-Transaktion an Lodsys fliessen. Mehrere namhafte Unternehmen haben in den letzten Tagen entsprechende Zahlungsaufforderungen erhalten und sich an Apple gewandt. Die Aufklärung liess dann einige Tage auf sich warten und ist nun offiziell: Apple hat das Patent bereits über die Kanzlei Intellectual Ventures in einem solchen Umfang lizensiert, dass es auch von App-Entwickler für die Programmierung ihrer Apps kostenlos genutzt werden darf. Peinlich für Lodsys, die scheinbar ihre eigenen Lizenzbedingungen nicht kennen. (ph/appco)