Apple: Push-Benachrichtigungen in Deutschland auch weiterhin gesperrt

Apple muss seinen Push-Benachrichtigungsdienst für das iPhone noch weiter auf Eis legen. Bereits seit Februar musste Apple diesen Dienst in Deutschland einstellen. Grund hierfür war eine Klage seitens Motorola. Das Oberlandesgericht Karlsruhe lehnte den Antrag von Apple auf Einstellung der Zwangsvollstreckung des Urteils ab.

Die sogenannte Push-Funktion, bei der Nutzer von iPhones oder iPads automatisch über neu eintreffende E-Mails informiert werden, werden auch weiterhin deaktiviert bleiben. Das Landgericht Mannheim hatte im Februar die Verletzung eines Motorola-Patents durch Apple festgestellt. Das Gericht befand weiterhin, dass es ungewiss sei, dass die Berufung von Apple zum Erfolg führen werde, um die Vollstreckung des Mannheimer Urteils zu stoppen. Die Entscheidung fiel bereits am Mittwoch und wurde erst später bekannt.

Dieser Streit dürfte noch lange nicht zu Ende sein: Apple will das Patent für ungültig erklären lassen. Es handelt sich um sein altes Patent, dass noch aus der Zeit stammt, als es Pager gab und enthält ein Verfahren zur Zustellung von Informationen auf die Geräte. (ph/mdev)