Motorolas Streiterfolg gegen Microsoft ist weiter blockiert

Das Mobilfunkhersteller Motorola Mobility darf sein gegen Microsoft in Deutschland erwirktes Vertriebsverbot für die Xbox 360 und die Windows-Software weiterhin nicht umsetzen. Am Freitag wies ein US-Berufungsgericht Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab. Der Richter hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu verwenden. 

In dem Streit dreht es sich um Patente für den Videostandard H.264, der in vielen Geräten und Programmen eingesetzt wird. Das Landgericht Mannheim hatte im Mai festgestellt, dass zwei Motorola-Patente durch Microsoft verletzt werden. Obwohl es um einen Prozess in Deutschland geht, sei die Verfügung des Gerichts aus Seattle in diesem speziellen Fall rechtens, entschieden die Berufungsrichter. In der Begründung heisst es, dass ein noch laufendes US-Verfahren zum gleichen Streitkomplex bereits früher begonnen habe und es um zwei amerikanische Unternehmen gehe. (ph/alcom)  http://www.alcom.ch.

Siehe auch: Angry Birds Trilogy für Xbox 360, PlayStation3 und 3DS im Handel, Xbox Live Rewards: Mit Achievement-Punkten Geld sparen