27.01.2006, 00:00 Uhr

Privatkopien sollen in Deutschland legal bleiben

Das deutsche Bundesministerium der Justiz hat die nächste Phase zur Modernisierung des Urheberrechts eingeleitet. Dazu wurden die betroffenen Kreise angehört, wie das Ministerium mitteilte. Der Entwurf der Modernisierung des Urheberrechts sieht vor, dass Privatkopien auch in digitaler Form zulässig bleiben, solange sie nicht von einer rechtswidrigen Quelle stammen und nicht unter Umgehung von Kopierschutz angefertigt werden. Die Festlegung der pauschalen Vergütung, die auf Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien erhoben wird, werde im Rahmen gesetzlicher Vorgaben in die Hände der Beteiligten gelegt. Nach der Anhörung soll der Entwurf schnell im Ressortkreis abgestimmt, vom Kabinett beschlossen und in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden, wie das Ministerium weiter informierte. (ph) http://www.bmj.bund.de


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