Motorola klagt gegen Apples Retail-Sparte

Am vergangenen Freitag musste Apple mit sofortiger Wirkung alle seine älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4, und auch die UMTS-Modelle des iPads aus dem eigenen Online-Store in Deutschland entfernen. Das Unternehmen sollte mit eingesetzten Techniken Motorolas Mobilfunkpatente verletzt haben. Bereits am Freitagnachmittag hatte Apple die Aussetzung des Verkaufsverbots erwirkt. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hatte als Berufungsinstanz den Vollzug des Verkaufsverbotes vorerst gestoppt. Kurz danach waren iPhones und iPads wieder online erhältlich.

Ausserdem gab Motorola am Wochenende bekannt, dass sie sich eine Beteiligung an den Umsätzen von Apple für alle Geräte, die MMI-Patente berühren, vorstellen. 2,25 Prozent hält der Apple-Konkurrent für einen angemessenen Wert. Florian Müller, Patentexperte, schreibt dies in seinem Blog. Er stützt sich in seinen Angaben auf den Auszug eines relevanten Anwaltsschreibens. Des Weiteren berichtet Florian Müller in seinem Blog, dass er die drei Düsseldorfer Verfahren am Wochenende in amerikanischen Gerichtsdokumenten entdeckt hat. Bereits im April 2011 wurden die Klagen eingereicht (4a O 69/11, 4a O 117/11, 4a O 116/11). Es geht um Patente, die Motorola auch in Mannheim geltend macht. Motorola wurde dort bereits in zwei von drei Fällen Recht gegeben. In Düsseldorf dürfte sich das Verfahren noch eine Weile hinziehen. Das Landgericht teilte am Montag mit, dass noch keine Termine für die Anhörungen festgelegt wurden. (ph/mdev)