Apple gegen Samsung: Nächste Runde im Patentstreit

Laut einem Bericht von Bloomberg wirft Apple Samsung vor, gegen eine richterliche Anordnung verstossen zu haben. Bis zum 31. Dezember 2011 sollte Samsung den Quellcode von Produkten wie dem Galaxy Tab 10.1, die angeblich Apples Patente verletzten sollen, an Apple übergeben.  Dem Bericht zufolge soll sich Samsung teilweise an die Auflagen des Gerichts in San Jose gehalten haben und Apple den Quellcode eines Geräts zur Verfügung gestellt haben. Da die Verhandlung um den Patenstreit allerdings am 25. August beginne, sei es zu spät, um nach dem 31. Dezember ausgehändigten Code zu kontrollieren, so Apple. Dazu käme, dass die Gutachten von Experten schon in zwei Wochen vorgelegt werden müssen. Die Experten hätten so nicht ausreichend Zeit, um die Codes zu analysieren. Apple fordert nun, dass sich Samsung vor Gericht nicht mehr auf den Quellcode beziehen darf, den es nicht zur Verfügung gestellt hat. Zudem soll der eingereichte Code als stellvertretend für alle Versionen dieses Produkts stehen.

Hintergrund

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung dauert nun schon einige Monate an. Grund für den Krieg vor den Gerichten ist, dass Samsungs Galaxy-Smartphones und -Tablets Kopien von iPhone und iPad sein sollen. Klagen werden inzwischen vor mehr als 30 Gerichten und auf vier Kontinenten ausgetragen. Ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 hatte Apple in Australien erwirkt, allerdings wurde dieses noch vor Weihnachten 2011 wieder aufgehoben. In Deutschland musste Samsung das Design seines Tablets ändern, um es weiter vertreiben zu dürfen. (ph/mdev)