Kapo BS
28.04.2019, 18:38 Uhr
Tesla der Basler Polizei endlich im Einsatz
Seit diesem Wochenende ist der Tesla der Kantonspolizei Basel-Stadt im aktiven Einsatz. Dies nachdem diverse Anpassungen vorgenommen wurden.
(Quelle: Kapo BS)
Eigentlich sollte der Tesla schon früher in den Verkehr kommen, doch datenschutzrechtliche Fragen und die Schulung der Fahrer haben den Start verzögert. Doch nun ist alles bereit.
Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten ist abgeschlossen. Weiter übernimmt die Kantonspolizei alle Empfehlungen des Datenschutzbeauftragten. Dieses sind:
In seinem Schlussbericht listet der Datenschutzbeauftragte acht Empfehlungen auf. Diese wurden bzw. werden von der Kantonspolizei umgesetzt. So sind die Dienstvorschriften angepasst worden (Empfehlungen 3 bis 6 im Schlussbericht). Die Dashcam der Fahrzeuge ist nicht aktiviert (Empfehlung 2), die Erfassung und Übermittlung von Strassenabschnittsdaten sind ebenfalls nicht aktiviert (Empfehlung 7). Ferner würden wesentliche datenschutzrechtlich relevante Änderungen an den Fahrzeugen erneut dem Datenschutzbeauftragten zur Vorabkontrolle vorgelegt (Empfehlung 8) sowie prüft die Kantonspolizei die Deaktivierung der automatischen Übermittlung von Bilddaten bei sicherheitsrelevanten Vorfällen (Empfehlung 1). Schliesslich hat die Kantonspolizei die SIM-Karte des Fahrzeugs durch eine SIM-Karte eines Schweizer Anbieters ersetzt.
Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten ist abgeschlossen. Weiter übernimmt die Kantonspolizei alle Empfehlungen des Datenschutzbeauftragten. Dieses sind:
In seinem Schlussbericht listet der Datenschutzbeauftragte acht Empfehlungen auf. Diese wurden bzw. werden von der Kantonspolizei umgesetzt. So sind die Dienstvorschriften angepasst worden (Empfehlungen 3 bis 6 im Schlussbericht). Die Dashcam der Fahrzeuge ist nicht aktiviert (Empfehlung 2), die Erfassung und Übermittlung von Strassenabschnittsdaten sind ebenfalls nicht aktiviert (Empfehlung 7). Ferner würden wesentliche datenschutzrechtlich relevante Änderungen an den Fahrzeugen erneut dem Datenschutzbeauftragten zur Vorabkontrolle vorgelegt (Empfehlung 8) sowie prüft die Kantonspolizei die Deaktivierung der automatischen Übermittlung von Bilddaten bei sicherheitsrelevanten Vorfällen (Empfehlung 1). Schliesslich hat die Kantonspolizei die SIM-Karte des Fahrzeugs durch eine SIM-Karte eines Schweizer Anbieters ersetzt.
