Der Bundesverband der Verbraucherzentralen Deutschlands (VZBV) reagiert mit einer Abmahnung auf die neue App Clubhouse. Der Vorwurf: Das Unternehmen würde grundlegende rechtliche Rahmenbedingungen, die in Deutschland aufgrund der DSGVO gelten, nicht einhalten.
Die Social-Media-App Clubhouse wird vom Bundesverband der Verbraucherzentrale (VZBV) nun wegen Verstösse gegen die DSGVO abgemahnt. Der Grund dafür ist, dass Clubhouse kein Impressum vorlege und die Geschäftsbestimmungen und Datenschutzrichtlinien nur auf Englisch verfasst seien. Derartige "gravierende Mängel" müssten behoben werden, sonst drohe der Social-Media-App ein Bussgeld.
In der Abmahnung geht es auch um den Eingriff in die Daten der Nutzer. Im Besonderen wird angekreidet, dass durch die Zustimmung zu den AGB den App-Betreibern Zugriff auf das Adressbuch der Smartphone-Nutzer gewährt wird. Die App wird dann berechtigt, an die Kontakte des Nutzers Werbung zu schicken. Dies sieht die VZBV als weiteren Verstoss gegen die DSGVO.
In der Abmahnung fordert der VZBV deshalb die Betreiber von Clubhouse, die Alpha Exploration Co. in Kalifornien, auf, eine "strafbewehrte Unterlassungserklärung" abzugeben. Weigert sich die Alpha Exploration die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, könnte ein Bussgeld gegen das Unternehmen fällig werden.
Digitalministerin sieht Datenschutzfrage nicht endgültig geklärt
Indes hat sich Staatsministerin für Digitalisierung Dorothee Bär (CSU) dafür ausgesprochen, in der Debatte um Clubhouse "die Aufregung ein wenig herauszunehmen". In einer Pressekonferenz zur Digitalstrategie der Bundesregierung betonte sie, dass man neuen, innovativen Apps wie Clubhouse eine Chance geben müsse.
Es gebe zurzeit auch unter Wissenschaftlern, so Bär, zwei Denkschulen, die über die DSGVO-Konformität der neuen Social-Media-App noch streiten würden.
Anlässlich des Auftritts von Bär und Kanzleramtschef Helge Braun selbst auf Clubhouse, beteuerte Bär: "Wir nehmen Datenschutz sehr ernst. Das bedeutet aber nicht, dass wir uns vor innovativen Apps versperren sollten."