Doris Leuthard stiehlt sich aus der Verantwortung

Nur wenige Menschen getrauen sich, SBB-Chef Andreas Meyer und Swisscom-CEO Urs Schaeppi die Meinung zu sagen. Zu ihnen gehört, das weiss man spätetestens seit letzter Woche, Bundesrätin Doris Leuthard. Die Verkehrs- und Kommunikationsministerin bezeichnete an einer Medienkonferenz die Bemühungen von SBB und Telkos, in der Schweiz für besseren Empfang im Zug zu sorgen, als «peinlich». Es sei ein «grosses, ein sehr grosses Ärgernis», dass nichts vorwärts gehe, obwohl die Firmen seit Jahren Versprechungen in diese Richtung abgeben würden.

Obwohl öffentliche Demütigung weder für SBB noch Swisscom zum Alltag gehört, scheuen sich die Firmen, Missfallkundgebungen von sich zu geben. Einerseits, weil beide stark vom Bund profitieren, andererseits, weil die Unternehmen Leuthards Wunsch gerne erfüllen würden. Bloss: Sie können es nicht. Denn auch wenn Leuthard einige wichtige Punkte ansprach, ist das Thema viel zu komplex, um mit einer medialen Standpauke alles zum Besseren zu wenden. Das wurde offensichtlich, als Leuthard ihren Lösungsansatz präsentierte: «Die Telkos sollen doch einfach ihre vorhandenen Antennenstandorte miteinander teilen».

Technisch ist das überhaupt kein Problem, bereits heute teilen sich die Telkos gewisse Masten. Trotzdem bleibt der Empfang im Zug schlecht und wird auch nicht besser, wenn Salt, Sunrise und Swisscom an jedem Standort zu dritt vertreten wären. Schuld daran ist Doris Leuthard selbst. Um im Zug guten Empfang zu erreichen, sind nämlich nicht nur die Unternehmen gefordert, sondern auch die Politik und besonders das UVEK von Leuthard. Dabei muss sie das Augenmerk auf zwei Hindernisse legen:

Die Strahlenverordnung NISV muss auf internationale Standards ausgerichtet werden
Kantone müssen weniger Mitspracherecht beim Antennenbau erhalten.