Zuversicht
21.06.2016, 09:42 Uhr
Büpf-Referendum - Land in Sicht!
Am 20. Juni 2016 hat das Büpf-Referendumskomitee in Olten eine Lagebeurteilung zum Stand der Unterschriftensammlung vorgenommen. Fazit: Es könnte klappen!
Der Wirtschaftsverband für die digitale Schweiz Swico hat am Dienstagmorgen über die Unterschriftensammlung zum Büpf-Referendum informiert. Man gibt sich zuversichtlich die 50'000 Unterschriften zu erreichen. Der Swico schreibt:
Die Situation ist nach wie vor angespannt, allerdings zeichnet sich ab, dass das Referendum wenn auch knapp zustande kommen sollte. Nachdem einzelne Exponenten des Komitees sogar von einem Scheitern ausgegangen waren, besteht heute bei allen beteiligten Gruppierungen grosse Zuversicht, dass es klappen sollte, nachdem in den letzten Wochen und Tagen massiv mehr Unterschriften eingesandt wurden. Aktiv gesammelt wird noch bis Dienstag, 28. Juni 2017. Die verbleibenden Tage bis zum Fristablauf am 7. Juli werden noch benötigt, um die Beglaubigung der Unterschriften vornehmen zu lassen. Die Abgabe der Unterschriften in der Bundeskanzlei ist für Donnerstag, 7. Juli 2016, um 15.30 Uhr vorgesehen. Die Volksabstimmung dürfte dann entweder am 27. November 2016 oder am 12. Februar 2017 stattfinden.
Die Situation ist nach wie vor angespannt, allerdings zeichnet sich ab, dass das Referendum wenn auch knapp zustande kommen sollte. Nachdem einzelne Exponenten des Komitees sogar von einem Scheitern ausgegangen waren, besteht heute bei allen beteiligten Gruppierungen grosse Zuversicht, dass es klappen sollte, nachdem in den letzten Wochen und Tagen massiv mehr Unterschriften eingesandt wurden. Aktiv gesammelt wird noch bis Dienstag, 28. Juni 2017. Die verbleibenden Tage bis zum Fristablauf am 7. Juli werden noch benötigt, um die Beglaubigung der Unterschriften vornehmen zu lassen. Die Abgabe der Unterschriften in der Bundeskanzlei ist für Donnerstag, 7. Juli 2016, um 15.30 Uhr vorgesehen. Die Volksabstimmung dürfte dann entweder am 27. November 2016 oder am 12. Februar 2017 stattfinden.
Siehe auch: BÜPF-Referendum ist (noch) nicht gescheitert
