Besserer Schutz vor unerwünschte Werbung

Wenn es um unerwünschte Werbung geht, will die EU-Kommission die Verbraucher besser schützen. Sie müssten ihr Einverständnis geben, bevor sie automatische Anrufe, SMS oder E-Mails bekommen.

Die Vorgaben für Adblocker, mit denen Internetnutzer ungewollte Online-Werbung unterdrücken können, will die EU-Kommission präzisieren. Derzeit sei unklar, ob Websites überprüfen dürfen, ob Besucher Adblocker nutzen - dies will die EU-Behörde nun ausdrücklich erlauben. Website-Betreiber könnten den Zugang zu ihrem Angebot einschränken oder verhindern, wenn Verbraucher solch ein Programm nutzen.

Der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der EU-Behörde, Andrus Ansip, will zudem die wirtschaftliche Nutzung grosser, anonymisierter Datenmengen erleichtern. Dabei geht es etwa um medizinische Informationen zur besseren Gesundheitsversorgung oder Verkehrsdaten zur Vermeidung von Staus.

Ob dazu gesetzliche Regelungen notwendig sind, prüft die EU-Kommission derzeit noch. Ansip persönlich ist dafür. Er wehrt sich insbesondere auch gegen nationale Vorgaben zur Datenspeicherung im eigenen Land, die er als Hindernis für Innovation und wirtschaftliches Wachstum über europäische Ländergrenzen hinweg sieht. "Die Nachricht (an Unternehmen) wäre klar: Bleibt zuhause oder geht gleich in die Vereinigten Staaten", meint er.