01.07.2011 Samsung fordert Import-Verbot für Apple-Geräte
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung um das geistige Eigentum an Smartphone- und Tablet-Technologie hat Samsung Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) eingereicht. Der in Korea beheimatete Technologiekonzern könnte damit erreichen, dass die Handelsbehörde ein Import- und Verkaufsverbot gegen Apple in den USA in den Produktkategorien iPhone, iPad und iPod Touch erlässt. Bislang hat die US-Handelsbehörde ITC den Antrag des Beschwerdeführers allerdings noch nicht angekommen. Insofern ist der Antrag rechtlich noch ohne Auswirkungen für Apple. Ausserdem ist auch im Falle einer Annahme der Beschwerde durch die International Trade Commission unklar, inwieweit die Behörde ihr stattgeben wird.
Im Umgang mit der ITC konnte Apple bereits Erfahrungen sammeln: Gegen Apple gab es in der Vergangenheit bereits mehrfach Beschwerden bei der International Trade Commission. Ausserdem hat Apple selbst mehrfach Beschwerde gegen andere Unternehmen bei der ITC eingelegt. Samsung und Apple streiten seit Monaten um angebliche Patente. Erst hatte Apple Klage gegen Samsung eingereicht, weil Samsung das Design und Teile des Betriebssystems von iPhone und iPad für eigene Smartphones und Tablets auf Android-Betriebssystembasis kopiert haben soll. Samsung erwiderte mit eigenen Patentklagen. (ph/appco)
